 | PATENTE
im In- und Ausland für neue Erfindungen, die gegenüber dem Stand der Technik
ausreichende Erfindungshöhe aufweisen. Der Anmeldung folgt eine Recherche zum Stand der
Technik und ein Prüfungsverfahren, welches die Neuheitsprüfung einschließt. Die
Schutzdauer beträgt maximal 20 Jahre.
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| EUROPAPATENTE
für eine große Zahl europäischer Länder. Der Anmeldung folgt eine zentrale Recherche
und ein zentrales Prüfungsverfahren; der Schutz wirkt nach nationaler Gesetzgebung; die
Aufrechterhaltung erfolgt individuell.
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| INTERNATIONALE PATENTANMELDUNGEN
(PCT),
die in Österreich für eine sehr große Anzahl von europäischen und außereuropäischen
Staaten eingereicht werden können. Die Recherche und ein vorläufiges Prüfungsverfahren
erfolgen zentral, die Patenterteilung jedoch national.
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| SCHUTZZERTIFIKATE,
die österreichische Patente aus dem Arzneimittel- und Pflanzenschutzsektor ergänzen und eine Verlängerung
der Schutzdauer von maximal 5 Jahren bewirken.
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| HALBLEITERSCHUTZRECHTE,
die für dreidimensionale Strukturen von Mikrochips für 10 Jahre gewährt werden.
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| GEBRAUCHSMUSTER
für neue Erfindungen (einschließlich Verfahren), auch solche mit geringerer
Erfindungshöhe. Auf die Anmeldung folgt eine Recherche zum Stand der Technik, jedoch
keine Neuheitsprüfung. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre.
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| GESCHMACKSMUSTER
zum Schutz von neuem Design. Keine Neuheitsprüfung. Die Schutzdauer beträgt maximal 15
Jahre.
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| SORTENSCHUTZRECHTE
für neue Pflanzensorten.
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MARKEN
Die Marke wird oft als Visitenkarte eines
Unternehmens bezeichnet. Sie transportiert auf der Ware oder mit der Dienstleistung den
guten Ruf des Unternehmens zum Konsumenten. Das Erteilungsverfahren umfaßt eine Ähnlichkeitsbenachrichtigung und eine
Gesetzmäßigkeitsprüfung. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und ist immer wieder
verlängerbar.
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| INTERNATIONALE MARKEN,
die nach dem Madrider Markenabkommen aufgrund einer Heimatmarke für eine Vielzahl von
Ländern angemeldet werden können.
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| GEMEINSCHAFTSMARKEN,
die alle EU-Staaten mit einer einzigen Registrierung umfassen.
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| DOMAIN NAMES
Registrierung von Domain Names.
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