Schutzrechtsarten

Patentanwälte befassen sich mit allen Arten von gewerblichen Schutzrechten. Ein kurzer Überblick:

  • PATENTE

    im In- und Ausland für neue Erfindungen, die gegenüber dem Stand der Technik ausreichende Erfindungshöhe aufweisen. Der Anmeldung folgt eine Recherche zum Stand der Technik und ein Prüfungsverfahren, welches die Neuheitsprüfung einschließt. Die Schutzdauer beträgt maximal 20 Jahre.
  • EUROPAPATENTE

    für eine große Zahl europäischer Länder. Der Anmeldung folgt eine zentrale Recherche und ein zentrales Prüfungsverfahren; der Schutz wirkt nach nationaler Gesetzgebung; die Aufrechterhaltung erfolgt individuell.
  • INTERNATIONALE PATENTANMELDUNGEN (PCT),

    die in Österreich für eine sehr große Anzahl von europäischen und außereuropäischen Staaten eingereicht werden können. Die Recherche und ein vorläufiges Prüfungsverfahren erfolgen zentral, die Patenterteilung jedoch national.
  • SCHUTZZERTIFIKATE,

    die österreichische Patente aus dem Arzneimittel- und Pflanzenschutzsektor ergänzen und eine Verlängerung der Schutzdauer von maximal 5 Jahren bewirken.
  • HALBLEITERSCHUTZRECHTE,

    die für dreidimensionale Strukturen von Mikrochips für 10 Jahre gewährt werden.
  • GEBRAUCHSMUSTER

    für neue Erfindungen (einschließlich Verfahren), auch solche mit geringerer Erfindungshöhe. Auf die Anmeldung folgt eine Recherche zum Stand der Technik, jedoch keine Neuheitsprüfung. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre.
  • GESCHMACKSMUSTER

    zum Schutz von neuem Design. Keine Neuheitsprüfung. Die Schutzdauer beträgt maximal 15 Jahre.
  • SORTENSCHUTZRECHTE

    für neue Pflanzensorten.
  • MARKEN

    Die Marke wird oft als Visitenkarte eines Unternehmens bezeichnet. Sie transportiert auf der Ware oder mit der Dienstleistung den guten Ruf des Unternehmens zum Konsumenten. Das Erteilungsverfahren umfasst eine Ähnlichkeitsbenachrichtigung und eine Gesetzmäßigkeitsprüfung. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und ist immer wieder verlängerbar.
  • INTERNATIONALE MARKEN,

    die nach dem Madrider Markenabkommen aufgrund einer Heimatmarke für eine Vielzahl von Ländern angemeldet werden können.
  • GEMEINSCHAFTSMARKEN,

    die alle EU-Staaten mit einer einzigen Registrierung umfassen.
  • DOMAIN NAMES

    Registrierung von Domain Names.